Das Zensurverbot Im Gefuege Der Grundrechtlichen Eingriffskautelen (Studien Und Materialien Zum Oeffentlichen Recht #13) (Paperback)

Das Zensurverbot Im Gefuege Der Grundrechtlichen Eingriffskautelen (Studien Und Materialien Zum Oeffentlichen Recht #13) By Herbert Bethge (Editor), Christiane Gucht Cover Image

Das Zensurverbot Im Gefuege Der Grundrechtlichen Eingriffskautelen (Studien Und Materialien Zum Oeffentlichen Recht #13) (Paperback)

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Die schlechthin konstituierende Bedeutung der Meinungsfreiheit und der weiteren in Art. 5 Abs. 1 GG verb rgten Grundrechte wird allgemein und insbesondere vom Bundesverfassungsgericht betont. Das Zensurverbot des Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG hat dabei die Funktion eines besonderen Sicherungselements dieser Grundrechtsgew hrleistungen. Allerdings wird es - wie eine Untersuchung des Zensurbegriffes ergibt - tats chlich seltener entscheidungserheblich, als dies teilweise angenommen wird. Denn die Anwendbarkeit des Zensurverbotes ist an die Erf llung bestimmter enger Anforderungen gekn pft.
Dennoch handelt es sich bei Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG keineswegs um eine berfl ssige Verfassungsnorm. Das Zensurverbot hat zwar zum Teil eine mit der Wesensgehaltsgarantie des Art. 19 Abs. 2 GG und dem berma verbot identische Wirkung. Doch ist die Wirkung dieser Eingriffskautelen von relativen Auslegungs- und Abw gungsvorg ngen abh ngig, wohingegen das absolute Verbot des Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG einen umfassenden Schutz gew hrleistet. In dogmatischer Hinsicht kann das Zensurverbot als Schranken-Schranke sui generis bezeichnet werden.
Product Details ISBN: 9783631370803
ISBN-10: 3631370806
Publisher: Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der W
Publication Date: November 2nd, 2000
Pages: 246
Language: German
Series: Studien Und Materialien Zum Oeffentlichen Recht